Mehmet Karakolcu2026-11-18T09:05:36+01:00Deutschland will abgelehnte Asylbewerber künftig auch nach Ruanda in Afrika bringen können, selbst wenn sie aus einem völlig anderen Land stammen und noch nie in Ruanda gewesen sind.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt arbeitet gemeinsam mit Österreich, Dänemark, Griechenland und den Niederlanden an einem entsprechenden Rückführungszentrum.
Der Plan sieht vor, ausreisepflichtige Menschen, die nicht in ihre Herkunftsländer zurückgebracht werden können, unter bestimmten Voraussetzungen nach Ruanda zu überstellen. Eine persönliche Verbindung zu dem afrikanischen Land wäre dafür nicht erforderlich.
Bereits 2027 könnte ein erstes Pilotprojekt mit zunächst rund 100 Personen starten.
Die Befürworter wollen damit ein Problem lösen, das seit Jahren für Diskussionen sorgt: Menschen müssen Deutschland verlassen, können aber häufig nicht abgeschoben werden, weil beispielsweise ihre Herkunftsländer sie nicht zurücknehmen.
Kritiker warnen dagegen vor möglichen Menschenrechtsverletzungen und rechtlichen Problemen. Auch die Finanzierung und die konkreten Bedingungen sind noch ungeklärt.
Wichtig: Es handelt sich bislang um ein geplantes Modell. Ein endgültiges Abkommen wurde noch nicht geschlossen.
Die entscheidende Frage ist deshalb nicht nur, ob Abschiebungen konsequenter durchgesetzt werden sollen, sondern auch, wohin.
Sollte Deutschland ausreisepflichtige Menschen auch in Länder abschieben dürfen, aus denen sie überhaupt nicht stammen? Oder geht das für euch zu weit?
Quelle: Dänisches Einwanderungsministerium, Bundesregierung und Tagesschau