Bundeskanzler Friedrich Merz hat ungewöhnlich offen über den bisherigen Stand der Regierungsarbeit gesprochen.
Bei einer Veranstaltung der Wirtschaftsinitiative „Made for Germany“ in Berlin erklärte Merz, die Bundesregierung habe zwar bereits einiges auf den Weg gebracht. Gleichzeitig räumte er ein, dass sie zu diesem Zeitpunkt noch nicht dort sei, wo sie eigentlich sein wollte.
Besonders beim Arbeitsmarkt sieht der Kanzler Handlungsbedarf. Dort habe man „einiges nachzuholen“. In der kommenden Woche soll sich deshalb der Koalitionsausschuss unter anderem mit einer stärkeren Flexibilisierung des Arbeitsmarktes beschäftigen.
Merz machte zugleich deutlich, dass seine Aussage nicht als Abkehr vom Reformkurs verstanden werden soll. Er kündigte an, weitere Vorhaben Schritt für Schritt umsetzen zu wollen.
Die geplanten Reformen sind allerdings politisch umstritten. Gewerkschaften, Sozialverbände und Teile der Opposition kritisieren unter anderem Vorhaben zur Ausweitung von Befristungsmöglichkeiten. Was davon tatsächlich Gesetz wird, ist noch offen.
Wie bewertet ihr Merz‘ Aussage nach rund 17 Monaten Regierungszeit: bemerkenswerte Selbstkritik oder sind solche Zwischenbilanzen ganz normal?
Quelle: RND/dpa, Tagesspiegel
Stand: 01.10.2026