Nutzungsbedingungen
DES INTERNET-PORTALS
Schwarzer-Kaffee.net
1. Geltung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Die Schwarzer-Kaffee.net im weiterem „Schwarzer-Kaffee“ genannt stellen das Portal auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Wenn Sie sich für das Portal anmelden, erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen und deren Einhaltung in ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden.
2. Leistungsbeschreibung
Schwarzer-Kaffee ist eine Community. Diese bietet eine Kommunikationsplattform zum Austausch von Texten, Fotos, Videos, Grafiken, animierten Bildern usw. (Weiterhin Inhalte genannt). Jeder Nutzer kann von ihm bereitstellte Inhalte anderen in Form eines Blogs oder einzelner Inhalte zur Verfügung stellen.
3. Anmeldungspflicht
Das Portal kann nur nach Anmeldung als Mitglied (Registrierung) genutzt werden. Mitglied kann werden, wer nach den Vorgaben des Anmeldeformulars wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person macht. Der Nutzer verpflichtet sich, diese Registrierungsdaten nach einer Änderung unverzüglich anzupassen. Das Mitglied hat die Nutzerdaten vor Dritten geheim zu halten. Sollte festgestellt werden, dass die Nutzerdaten nicht korrekt sind, besteht die Berechtigung, das Nutzerkonto zu sperren oder zu löschen.
4. Datenschutz
Schwarzer-Kaffee achtet die Privatsphäre der Nutzer. Sämtliche datenschutzrechtliche Bestimmungen werden eingehalten. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder für unlautere Werbesendungen verwendet. Personenbezogene Daten, die bei der Anmeldung erhoben werden, werden lediglich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert und verarbeitet. Die Daten werden nicht an Dritte weitergeben, außer in den Fällen einer gesetzlichen Verpflichtung.
5. Nutzerkonto, Passwort und Sicherheit
Nach der Anmeldung sollten Sie ihr Passwort und ihren Nutzerkontonamen Geheim halten. Sollten Dritte in den Besitz dieser Zugangsdaten gelangen oder sollten Sie Kenntnis von einer missbräuchlichen Nutzung Ihres Nutzerkontos oder Passwortes Kenntnis erlangen, so sind Sie verpflichtet, uns hierüber unverzüglich zu informieren und die Zugangsdaten zu ändern. Jedes Mitglied trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung der Anmeldedaten – Passwort und Nutzernamen – vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Schwarzer-Kaffee haftet nicht für Schäden, die sich aus einem Verstoß gegen die genannten Verpflichtungen ergeben.
6. Verantwortlichkeiten und Pflichten der Mitglieder
6.1 Die Nutzung des Portals geschieht auf eigenes Risiko der Nutzer. Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Nachrichten, Daten, Texte, Fotos, Grafiken, oder sonstige Materialien, die übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, die die Übermittlung der Daten (Eintrag im Portal) vornimmt. Das bedeutet, dass der Nutzer die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt, den er eingibt (Upload), veröffentlicht, oder auf sonstige Weise im Rahmen des Portals weiterleitet.
Folgende Handlungen sind strikt untersagt:
Sich im Portal als eine andere Person auszugeben, insbesondere auch als ein Vertreter, Mitarbeiter oder Moderator von Schwarzer-Kaffee;
Kopfzeilen zu fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen zu manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Dienste übertragen wird, zu verschleiern;
Persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln oder zu speichern;
Veröffentlichung der Kontaktinformationen einer anderen Person, einschließlich des Namens, der Adresse, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse;
Veröffentlichung von privatem E-Mail-Verkehr;
Veröffentlichung von beleidigenden, obszönen, verleumdenden, gewaltverherrlichenden, rassistischen oder aus anderen Gründen strafbaren Inhalten;
Veröffentlichung von geschütztem Material, ohne die Einwilligung des Rechteinhabers, zum Beispiel Texte, Fotos, Videos etc.;
Inhalte einzugeben, zu veröffentlichen oder per E-Mail auf sonstige Weise zu übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
Aufforderung anderer, die Bedingungen von Schwarzer-Kaffee zu missachten;
Handlungen, die den technischen Ablauf des Portals stören oder unterbrechen;
Wiedereröffnung von gelöschten Beiträgen oder Diskussionen.
6.2 Machen Dritte Schwarzer-Kaffee auf rechtswidrige Inhalte aufmerksam, so ist Schwarzer-Kaffee berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des Nutzers zu löschen. MPC ist zudem berechtigt, das entsprechende Nutzerkonto zu sperren.
6.3 Soweit Schwarzer-Kaffee für die Abmahnung durch Dritte Kosten entstehen, hat der Nutzer Schwarzer-Kaffee hier von freizustellen. Die Haftung von Schwarzer-Kaffee für behördliche Maßnahmen gehen zu Lasten des Nutzers, welcher für das behördliche Einschreiten verantwortlich ist.
6.4 Schwarzer-Kaffee behält sich vor, das Portal ständig zu kontrollieren und Moderatoren einzusetzen. Die Moderatoren sind berechtigt, auf die Einhaltung der Netiquette hinzuwirken und Inhalte unverzüglich und ohne Rücksprache mit dem Nutzer zu löschen.
6.5 Die Nutzer sind sich bewusst, dass sie durch die Benutzung des Portals ihrerseits Inhalten ausgesetzt sein können, welche beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist. Sollten einem Nutzer derartige Inhalte auffallen, ist er verpflichtet, Schwarzer-Kaffee hierüber unverzüglich zu informieren.
6.6 Schwarzer-Kaffee haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, welcher veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst im Rahmen des Portals übertragen wurde.
6.7 Schwarzer-Kaffee ist grundsätzlich berechtigt, Inhalte zu löschen oder innerhalb des Portals zu verschieben oder an einem anderen Ort innerhalb der Dienste zu veröffentlichen.
7. Urheberrecht
7.1 Schwarzer-Kaffee respektiert das geistige Eigentum Dritter. Sind Dritte der Ansicht, dass ihre Werke unberechtigt verwertet oder vervielfältigt wurden, so ist Schwarzer-Kaffee hierauf unverzüglich hinzuweisen. Schwarzer-Kaffee wird das betroffene Material für einen Zugriff durch Dritte sperren, soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen. Schwarzer-Kaffee weist darauf hin, dass bei rechtswidrigen Inhalten seitens des Portalbetreibers unverzüglich die Pflicht einer Überprüfung und Abstellung des rechtswidrigen Zustandes besteht, da ansonsten nach den gesetzlichen Vorschriften eine Verantwortlichkeit des Portalbetreibers in gleicher Weise wie des Störers besteht. Schwarzer-Kaffee wird Inhalte erst dann wieder freischalten, wenn der Nutzer nachweisen kann, dass der rechtswidrige Zustand beseitigt ist. Für derartige Beanstandungen können sich Nutzer unter
mehmet@karakolcu.de
an Schwarzer-Kaffee wenden.
7.2 Die Nutzer räumen durch die Veröffentlichung ihrer Beiträge Schwarzer-Kaffee an diesen ein Nutzungs- und Vermarktungsrecht ein, welches Schwarzer-Kaffee zur unbeschränkten Veröffentlichung, Vervielfältigung, Vermarktung und Verbreitung berechtigt. Das Urheberrecht des Nutzers bleibt hiervon unberührt.
8. Werbeverbot
Die Portalnutzer dürfen nicht offensichtlich für ihre eigenen Produkte oder Dienstleistungen oder für Produkte oder Dienstleistungen Dritter werben. Ein Verstoß hiergegen kann zum Ausschluss von der Nutzung führen. Wird nur nach Absprache Schwarzer-Kaffee erlaubt
9. Haftung
9.1 Schwarzer-Kaffee haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Schwarzer-Kaffee ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet Schwarzer-Kaffee in demselben Umfang.
9.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (9.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
10. Speicherung der Daten
Schwarzer-Kaffee ist berechtigt, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung des Portals aufzustellen. Schwarzer-Kaffee ist berechtigt, Nutzerkonten, welche seit längerer Zeit nicht genutzt wurden, zu sperren oder zu löschen. Schwarzer-Kaffee ist berechtigt, Verbindungsdaten sechs Monate nach dem Ende der Verbindung zu löschen. Bestandsdaten werden sechs Monate nach der Beendigung des Nutzungsverhältnisses gelöscht. Widerspricht der Kunde der Speicherung seiner Verbindungsdaten unter:
mehmet@karakolcu.de
oder schriftlich an:
Mehmet Karakolcu
Vielleneuvestr.91
70806 Kornwestheim
werden die Daten unverzüglich gelöscht, soweit nicht im Rahmen der gesetzlichen Bedingungen Aufbewahrungsfristen bestehen.
11. Ausschlussfrist
Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen müssen alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals innerhalb von sechs Monaten nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen. Insoweit ist zu berücksichtigen, dass Schwarzer-Kaffee im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorschriften gehalten ist, Daten nach einem bestimmten Zeitablauf zu löschen.
12. Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Schwarzer-Kaffee behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Der Nutzer wird nach der Veröffentlichung neuer Allgemeiner Nutzungsbedingungen vor Betreten des Portals auf diese hingewiesen. Die Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen tritt in Kraft, wenn der Nutzer dieser nicht innerhalb von einer Woche nach Einstellung der geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen und einer Änderungsmitteilung auf der Startseite des Portals widerspricht.
13. Beendigung der Mitgliedschaft
13.1 Schwarzer-Kaffee ist berechtigt, die Nutzung des Portals jederzeit mit einer Frist von einer Woche per Mail sowie darüber bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne vorherige Abmahnung zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt.
13.2 Das Nutzerkonto kann gesperrt oder deaktiviert werden, wenn er durch den Nutzer über einen Zeitraum von vier Wochen nicht genutzt wurde.
14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht. Für Streitigkeiten außer im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals und/oder dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind die für den Sitz von Schwarzer-Kaffee zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig, soweit es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann handelt oder der Nutzer keinen dauerhaften Wohnsitz in Deutschland hat.
Stand: 19.12.2015
